Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern streben die Grünen in die Regierungsverantwortung. Mit 5,7 Prozent der Stimmen hat die Partei den Einzug in den Landtag klar geschafft. Spitzenkandidatin Claudia Müller (45) fordert nun Gespräche mit der SPD und sieht Rot-Rot-Grün als einzige Möglichkeit für eine stabile Regierung.
Grüne fordern mehr Klimaschutz
In den vergangenen Wochen hatte Müller immer wieder betont, dass nur mit den Grünen eine stabile demokratische Landesregierung möglich sei. Diese Aussagen hatten vor allem Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) genervt. Nun ist genau diese Konstellation eingetreten: Rot-Rot ist auf die Grünen angewiesen.
Müller hatte gegenüber dem Nordkurier erklärt, dass Klimaschutz deutlich mehr auf die Agenda gehöre. Die Landesregierung hatte die Klimaneutralität auf 2045 verschoben, was die Grünen scharf kritisierten.
Müller als Ministerin möglich
Kommen die Grünen in die neue Regierung, wollen sie das Thema Umwelt- und Klimaschutz für sich beanspruchen. Das würde bedeuten, dass Umweltminister Till Backhaus (67, SPD) im Weg stünde. Auch das Thema Energie müsste in dieses Ministerium, heißt es aus der Partei. Ministerin könnte dann Claudia Müller werden, die als Staatssekretärin im Bundesagrarministerium bereits Regierungserfahrung gesammelt hat.
Nach dem Wahlergebnis zeigte sich Müller zuversichtlich: „Die Menschen in MV haben Klimaschutz und Energiegerechtigkeit in den Landtag gewählt, und wir nehmen diesen Auftrag an“, erklärte sie dem Nordkurier. „Rot-Rot-Grün ist die einzige demokratische Mehrheit, die möglich ist. Wir sind offen für Gespräche und bereit, Verantwortung zu übernehmen.“ Sie stellte klar: „Für eine Regierungsbildung liegt der Ball jetzt erst einmal im Feld der SPD.“
Schwesig hatte die Grünen am Wahlabend nicht besonders hervorgehoben. Ein wichtiger Mann in ihrem Apparat sagte nur: „Mist.“
