In Sichtweite der Urlaubsinsel Usedom treibt Polen zwei Großprojekte in der Ostsee voran: die Errichtung eines großen Hafens vor Swinemünde sowie Untersuchungen zur Öl- und Gasförderung. Die Pläne könnten den Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern gefährden. Nun wird die Europäische Union eingeschaltet, um die Ausbaupläne zu prüfen.
Grüne haken bei EU und Land MV nach
Hannah Neumann, grüne Europaabgeordnete für Mecklenburg-Vorpommern, hat im Europäischen Parlament bei der Europäischen Kommission nachgefragt: „Sind die Vorhaben mit europäischem Umwelt- und Meeresschutzrecht vereinbar, trägt die frühere Bewertung des Containerhafens trotz seiner Erweiterung noch – und wie sind die gemeinsamen Auswirkungen auf die Ostsee zu bewerten?“, will die Politikerin wissen.
„Die Ostsee ist schon heute in einem schlechten ökologischen Zustand und steht unter enormem Druck. Das gefährdet auch den Tourismus als entscheidenden Wirtschaftszweig in der Region. Trotzdem werden rund um Swinemünde und Wollin mit dem Containerhafen und der geplanten Öl- und Gasförderung neue industrielle Großprojekte durchgezogen. Beide Vorhaben berühren europäische Natur- und Meeresschutzvorgaben und betreffen teilweise geschützte Gebiete“, so die Europaabgeordnete.
Auch Jutta Wegner, wiedergewählte bündnisgrüne Landtagsabgeordnete in Mecklenburg-Vorpommern, hatte über den Sommer mit zwei Kleinen Anfragen bei der bisherigen Landesregierung zu den Vorhaben nachgehakt. Die Antworten stünden allerdings noch aus, so Wegner.
Öl- und Gasförderung vor Usedom geplant
„Eine intakte Ostsee und saubere Strände sind für Mecklenburg-Vorpommern Lebensqualität und wirtschaftliche Grundlage zugleich. Neue Öl- und Gasbohrungen in Mecklenburg-Vorpommern sind für uns ausgeschlossen“, sagte Wegner.
Die derzeit vorliegenden Pläne für die Öl- und Gasförderung vor Wolin sehen laut der beiden grünen Politikerinnen nur wenige Kilometer vor Usedom eine künstliche Bohr- und Förderinsel mit eigenem Hafen und Wellenbrecher sowie einer neuen Zufahrtsrinne vor. Die Infrastruktur solle perspektivisch für bis zu 30 Bohrungen ausgelegt sein.
„Kap Pomerania“: Riesiger Containerterminal geplant
Auch die ursprünglichen Planungen für den Tiefwasser-Containerhafen in Swinemünde seien inzwischen erheblich ausgeweitet worden. „Unter dem Namen ‚Kap Pomerania‘ plant Polen einen neuen Außenhafen auf rund 186 Hektar neu aufgeschütteter Landfläche. Das geplante Containerterminal soll über eine 1,3 Kilometer lange Kaimauer verfügen. Es stellt sich die Frage, ob die positive Bewertung der Europäischen Kommission von 2024 auch für das inzwischen erheblich veränderte Vorhaben noch trägt und wie die Vergrößerung von polnischer Seite begründet wird“, machte Neumann deutlich.
