Abwahlantrag gestrichen: Thomas Diener bleibt Kreistagspräsident
Abwahlantrag gestrichen: Diener bleibt Kreistagspräsident

Thomas Diener (BfD) bleibt Kreistagspräsident in der Mecklenburgischen Seenplatte. Das haben die Kreistagsmitglieder bei ihrer Sitzung am Montagabend beschlossen.

Knappes Ergebnis bei Abstimmung

Die Mitglieder folgten dem Antrag der AfD-Fraktion, die sich dafür ausgesprochen hatte, den Tagesordnungspunkt „Abberufungsantrag Kreistagspräsident“ von der Tagesordnung zu streichen. 34 der Kommunalpolitiker stimmten für die Streichung, 30 dagegen.

„Wir brauchen nicht noch mehr Gift in diesem Haus. Der Kreistagspräsident genießt mein vollstes Vertrauen“, hatte Robert Schnell (AfD) den Vorstoß seiner Fraktion begründet.

CDU wollte Abwahl wegen Fraktionswechsel

Die CDU wollte den Präsidenten abwählen lassen, weil dieser im Sommer im Landtag von der CDU zur AfD gewechselt war. In der Begründung der CDU hieß es: „Herr Diener wurde als Fraktionsmitglied der CDUplus-Fraktion für die Wahl zum Kreistagspräsidenten am 15. Juli 2024 vorgeschlagen und vom Kreistag mehrheitlich gewählt. Zwischenzeitlich hat Herr Diener die Fraktion verlassen. Daher ist das Vertrauen der damals vorschlagenden Fraktion nicht mehr gegeben.“

Neue Fraktion mit vier Mitgliedern

Thomas Diener gehört mittlerweile der am Sonntag gegründeten Kreistagsfraktion Bündnis für Demokratie (BfD) an. In dieser Fraktion haben sich Toralf Schnur, der den Fraktionsvorsitz innehat, sowie René Putzar (parteilos, bisher SPD/FDP-Fraktion) und Stephan Drews (vormals CDU-Fraktion) zusammengefunden.