Nach dem Fund einer mit Sprengstoff bestückten Drohne am Flughafen Leipzig/Halle fordern Niedersachsen und Bremen eine stärkere Rolle des Bundes bei der Drohnenabwehr. Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) und Bremens Innensenatorin Eva Högl (SPD) äußerten sich während eines Besuchs des Maritimen Sicherheitszentrums in Cuxhaven. Sie nahmen an einer Telefonkonferenz der Innenminister von Bund und Ländern teil, die wegen des Drohnenvorfalls einberufen worden war.
Forderungen an den Bund
Behrens sagte laut einer Mitteilung, die Bundesregierung müsse deutlich mehr Verantwortung übernehmen und eine klare, koordinierende Rolle einnehmen. Högl forderte den Bund auf, mehr in die Gefahrenanalyse und in die Drohnenabwehr zu investieren. „Leipzig muss ein Weckruf sein“, sagte sie. „Eine Drohne mit Sprengstoff neben einem Flugzeug, das ist eine neue Stufe der Bedrohung.“
Anfang August war die Drohne zwischen mehreren ukrainischen Frachtflugzeugen entdeckt worden. Die Bundesanwaltschaft übernahm die Ermittlungen und spricht von einem „schwerwiegenden Angriff auf die Transport- und Logistikinfrastruktur in Deutschland“. Wenige Tage später wurde eine Drohne am Flughafen Hannover gesichtet, woraufhin der Flugbetrieb vorübergehend gesperrt wurde.
Maritimes Sicherheitszentrum als Vorbild
Behrens betonte, hybride Angriffe zu Land, zu Wasser und aus der Luft nähmen seit Jahren zu. Deutschland müsse bei der Drohnenabwehr und der Sicherung kritischer Infrastruktur besser, schneller und effektiver werden. Das Maritime Sicherheitszentrum zeige eindrucksvoll, was möglich sei, wenn Bund und Länder an einem Strang zögen. „Genau diesen Ansatz wünsche ich mir auch für den Bereich der Drohnenabwehr“, sagte sie. Die Mittel der Länderpolizeien allein reichten nicht aus, vor allem bei hybriden Drohnenangriffen anderer Staaten.
Das Zentrum ist eine gemeinsame Einrichtung des Bundes und der fünf Küstenländer Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Fachleute aus sieben Behörden und Einrichtungen überwachen dort rund um die Uhr die Schifffahrt und das Meeresgebiet an der deutschen Küste. Zu den Bedrohungen auf See zählen laut dem Bremer Innenressort unter anderem Sabotage an Pipelines und Datenkabeln.
Besondere Betroffenheit Bremens
Högl sagte, die Bedrohung durch Drohnen betreffe Bremen und Bremerhaven besonders. „Über unsere Häfen läuft seit Jahrzehnten alles, was die Nato bewegt. Was heute einen Flughafen trifft, kann morgen einen Hafen treffen.“ Ein Frühwarnsystem wie das des Maritimen Sicherheitszentrums sei auch für die Bremer Häfen und den Flughafen nötig. Fachleute im Lagezentrum beobachten verdächtige Schiffsbewegungen und gleichen sie mit gemeldeten Drohnensichtungen ab.
