Gut einen Monat nach dem Auslaufen des Tankrabatts steigen die Spritpreise in Deutschland wieder spürbar. Grund sind die gestiegenen Weltmarktpreise, die wegen der erneuten Eskalation des Iran-Kriegs zugelegt haben. Am Sonntag kostete ein Liter Diesel nach der 12-Uhr-Preiserhöhung an Tankstellen in Mecklenburg-Vorpommern und im Norden Brandenburgs zeitweise mehr als 2,30 Euro. Super E10 war mit 2,20 Euro etwas billiger. Bis Montagmorgen fielen die Preise leicht auf rund 2,15 Euro (Diesel) und rund 2,05 Euro (E10). Die 2-Euro-Marke wird jedoch schon seit längerem nirgendwo mehr unterschritten.
Regierungskoalition zweifelt an 12-Uhr-Regel
Die deutlichen Sprünge nach 12 Uhr rufen nun Kritiker auf den Plan. Erste Vertreter der schwarz-roten Koalition im Bund melden Zweifel an der Regelung an, darunter Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). „Man sollte auch noch mal dringend schauen, ob diese 12-Uhr-Regel wirklich funktioniert. Mein Gefühl, sie funktioniert nicht sehr und hat auch keine große Wirkung“, sagte der CSU-Chef am Sonntag im ARD-Sommerinterview.
Die 12-Uhr-Regel war im April eingeführt worden. Seitdem dürfen Tankstellen die Preise nur noch einmal am Tag – um 12 Uhr – erhöhen. Verstöße werden mit Geldbußen geahndet. Zuvor hatten die Preise im Zuge des Iran-Kriegs und der Blockade der Straße von Hormus stark angezogen. Um die Kunden zu entlasten, hatte der Bund im Mai und Juni die Energiesteuer auf Benzin und Diesel um knapp 17 Cent pro Liter gesenkt.
Kein neuer Tankrabatt in Sicht
Söder machte am Sonntag allerdings deutlich, dass ein erneuter Tankrabatt nicht zeitnah zu erwarten ist. Auch andere Regierungsvertreter hatten das in den vergangenen Wochen ausgeschlossen. Ganz ausschließen wollte Söder eine Reaktion aber nicht: „Aber sollte das jetzt über Monate weitergehen, dann muss man sich noch mal überlegen, zum Beispiel, ob die hohe CO2-Bepreisung bleiben kann. Aber im Moment gilt erst mal draufzuschauen, dass es vielleicht doch noch hoffentlich eine Einigung gibt, die dann zu einer entspannten Situation führt.“
Dass Söder auch die CO2-Bepreisung infrage stellt, dürfte Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Chef und Spitzenkandidat Daniel Peters freuen. Er hatte sich kürzlich dafür eingesetzt, den Spritpreis über Anpassungen bei der CO2-Abgabe spürbar zu senken.
Söder offen für Übergewinnsteuer
Bei einer Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne zeigte sich Söder offen: „Da ist ja der Finanzminister dran. Da bin ich tendenziell offen dafür, wenn es erkennbar wäre.“ Weitere Instrumente wie ein Spritpreisdeckel sollten seiner Ansicht nach im Blick behalten werden. „Aber die eigentliche Hoffnung ist schon, dass es relativ bald endlich wieder Signale gibt, dass die Straße von Hormus frei wird und dann auch die Preise sich wieder regulieren.“
Unterdessen kündigte die Opec+ am Sonntag eine erneute Erhöhung der Fördermenge um täglich 188.000 Barrel (je 159 Liter) an. Nach Einschätzung von Analysten bedeutet diese sechste Anhebung der Obergrenze in Folge aber nicht automatisch, dass mehr Öl auf den Weltmarkt gelangt. Große Produzenten wie Saudi-Arabien erreichten in den vergangenen Monaten ihre zugeteilte Höchstmenge nicht – vor allem wegen der Teilblockade der Straße von Hormus.
