In Malchin brechen die Gewerbesteuereinnahmen um 600.000 Euro ein. Die Stadt hat deshalb ihren Haushalt für das laufende Jahr überarbeitet und mehrere Projekte verschoben. Zudem wird erwogen, die örtlichen Unternehmen zu einem Gespräch über ihre Lage einzuladen.
Stadtvertreter billigen Nachtragshaushalt
Die geringeren Einnahmen führten dazu, dass die Stadt ihren Finanzplan für dieses Jahr erneut anpassen musste. Die Stadtvertreter stimmten dem Nachtragshaushalt mehrheitlich zu. Stadträtin Manuela Rißer erklärte in einer Sondersitzung: „Das ist keine einzelne Firma, wir haben es hier in Gänze mit einer geringeren Veranlagung zu tun.“
Stadtvertreter René Malgadey (SPD) mahnte, die Stadt müsse überlegen, wie sie gerade kleinere Unternehmen besser unterstützen könne. Er erinnerte daran, dass es vor einigen Jahren noch einen Wirtschaftsförderer im Rathaus gegeben habe.
Projekte werden verschoben oder reduziert
Weniger Einnahmen bedeuten auch Einsparungen. Die Planung für den Straßenbau am Zachow wird ins nächste Jahr verschoben, kündigte Rißer an. Das sei bereits mit dem Wasserzweckverband besprochen worden, der dort ebenfalls das Kanalsystem erneuern will.
Reduziert wurden auch die Planungskosten für den Neubau des Feuerwehrgebäudes. Lothar Soldwisch (CDU) fragte: „Was planen wir da eigentlich?“ Noch sei unklar, ob und wo ein neues Gerätehaus entstehen soll. Rißer antwortete, es gehe um eine Vorplanung: „Wir wollen reagieren können, wenn es losgeht.“
Die Idee eines Jugendzentrums schiebt die Stadt vorerst auf, weil unklar ist, wie der Aufbau gefördert werden kann. „Wir wollen das aber weiter verfolgen“, versicherte die Stadträtin. Auch beim Umbau des Sparkassengebäudes, in das Museum und Bibliothek einziehen sollen, werden Mittel zurückgestellt. „Da wird dieses Jahr nichts mehr passieren“, sagte Rißer.
Keine Steuererhöhung, Großprojekte bleiben
Die Stadt will die Steuern nicht erhöhen. „Die Hebesätze bleiben gleich und werden nicht angefasst“, versprach Rißer. Am millionenschweren Umbau des ehemaligen Bahnwerkes RAW zu einem Gewerbepark und am Projekt „MoorFutures“ hält die Stadt fest. Die AfD-Fraktion hatte beantragt, diese Maßnahmen zu überdenken beziehungsweise die Ausgaben zu begrenzen.
