Gesamturteil: Versetzung ohne Auszeichnung
Die AfD-Fraktion in Neubrandenburg bewertet das erste Amtsjahr von Oberbürgermeister Nico Klose mit einem klaren Fazit: „Versetzung ja, aber ohne Auszeichnung.“ In ihrer Bilanz entlastet die Fraktion mit ihren neun Sitzen den Rathauschef weitgehend, wie Fraktionsvorsitzender Peter Fink schrieb. Die klassischen Kopfnoten vergab die AfD nicht, da dies „wenig zielführend im politischen Kontext“ sei. Stattdessen will die Fraktion Klose an den großen Projekten der nächsten Jahre messen: Jahnsportforum, Schwimmhalle und Lockschuppenareal.
Lob für Kommunikation und Bau-Turbo
An vielen Punkten gibt die AfD dem Oberbürgermeister recht. Dass die städtische Neuwoges nach dem Hackerangriff selbst informierte, sei richtig gewesen, zu viele Akteure hätten nur „Unsicherheit geschaffen“. Die Kommunikation mit der Stadtvertretung sei unter Klose „deutlich besser geworden“ als unter seinem Vorgänger. Auch den Bau-Turbo trägt die Fraktion mit, nachdem die Schwelle auf zehn Wohnungen gesenkt wurde.
Kritik an zurückhaltender Führung
Ein Vorbehalt bleibt beim Auftreten: „Etwas mehr Führung täte dem Rathaus gut“, schreibt Fink. Klose führe das Amt spürbar zurückhaltender als sein Vorgänger. Für ein abschließendes Urteil sei es ohnehin zu früh, die schwierigen Themen kämen erst. „Es ist uns zu ruhig um OB Klose.“
Sicherheit in der Oststadt als wunder Punkt
Die einzige klare Forderung betrifft die Sicherheit in der Oststadt. Rund um den Juri-Gagarin-Ring berichten Anwohner von Ansammlungen und Schlägereien. Die AfD fordert Dreier-Teams des Ordnungsamts, die dort Streife laufen, um das Signal zu senden: „Wir haben das im Blick und handeln.“ Die Antwort des Oberbürgermeisters auf eine entsprechende Anfrage nennt die AfD „ernüchternd“. Da die Stadt nur das Ordnungsamt direkt steuern kann, fordert die Fraktion von Klose, bei der Polizei „offensiv“ mehr Präsenz an den Brennpunkten einzufordern.
Eigener Einfluss der AfD
Den eigenen Einfluss könne man nur zeitversetzt messen, so Fink. Er nennt den Antrag zur Innenstadtbuslinie: erst abgelehnt, kurz darauf von der Verwaltung übernommen. „Wir setzen Themen, andere greifen sie auf.“
