Die Stadtverordnetenversammlung in Templin hat einen Mietzuschuss von 5000 Euro jährlich für den geplanten „Fastumsonstladen“ des Vereins Lernort Welt e.V. abgelehnt. Der Antrag der Linken scheiterte knapp mit zehn zu elf Stimmen.
Hintergrund: Geschlossenes Kaufhaus und neue Idee
Nachdem das Kaufhaus für Bedürftige in Templin geschlossen wurde, wollte der Verein Lernort Welt mit einem „Fastumsonstladen“ für Ersatz sorgen. Der Verein hatte bereits den „Templiner Brotkorb“ des Vereins „Hilfe gegen soziale Not“ übernommen. Dort können sich Bedürftige gegen einen symbolischen Obolus mit Lebensmitteln versorgen. Die Woba finanziert weiterhin die Kaltmiete, die Betriebskosten muss der Verein selbst erwirtschaften.
Der neue Laden sollte Bedürftigen die Möglichkeit bieten, sich mit gut erhaltener, gebrauchter Bekleidung zu versorgen. Allerdings fehlt dem kleinen Verein das Startkapital, und die Suche nach bezahlbaren Räumen gestaltet sich schwierig. Deshalb wandte sich der Verein an die Stadtverordneten.
Diskussion im Ausschuss und Finanzrahmen
Zunächst wurde im Ausschuss für Soziales ein Antrag der Linken auf eine Projektförderung von 10.000 Euro jährlich diskutiert. Dabei kam die Frage auf, ob das neue Angebot möglicherweise Secondhandläden Konkurrenz machen könnte. Bürgermeister Christian Hartphiel (SPD) wies im Finanzausschuss darauf hin, dass die Stadt insgesamt nur rund 50.000 Euro für alle sozialen Maßnahmen im Etat geplant habe. Für die Sportförderung stünden 20.000 Euro zur Verfügung, die sich alle Templiner Sportvereine teilen müssten. Zudem sei der Verein „Hilfe gegen soziale Not“ über viele Jahre ohne finanzielle Mittel der Stadt ausgekommen.
Reduzierter Antrag und Ablehnung
In der Stadtverordnetenversammlung wurde schließlich über einen geänderten Antrag abgestimmt, der nur noch 5000 Euro Mietzuschuss jährlich vorsah. Zur Begründung hieß es: „Steigende Lebenshaltungskosten treffen Haushalte mit kleinen Einkommen, Rentnerinnen und Rentner, Alleinerziehende sowie Empfänger der Grundsicherung besonders hart.“ Die Stadt könnte mit diesem Zuschuss für soziale Entlastung und Ressourcenschonung sorgen.
Sybille Lipski (Linke) erklärte, dass der Verein „Hilfe gegen soziale Not“ damals keine Unterstützung der Stadt benötigte, weil die Woba die Kellerräume kostenlos zur Verfügung gestellt hatte. Heute sei es hingegen fast aussichtslos, Räume kostenlos zu mieten. „Wir reden hier sonst oft über Millionen, wir sollten dem Verein die Chance geben, wieder etwas aufzubauen“, forderte Lipski. „Hier soll etwas für die Bürger getan werden, über die sonst nicht gesprochen wird“, sagte sie. Nach der Ablehnung des Antrags äußerte sie spontan, sie schäme sich. Die Entscheidung sei ein Beispiel für wenig Mitgefühl gegenüber sozialschwachen Bürgern.