Die mit elf Sitzen stärkste Fraktion der Stadtvertretung, die CDUplus, bewertet die Arbeit von Oberbürgermeister Nico Klose nach dessen erstem Amtsjahr durchweg mit der Note Zwei. Fraktionschef Björn Bromberger teilt mit, in Kloses wichtigsten Vorhaben erkenne die Fraktion die eigene Handschrift wieder. Auch die Umsetzung dessen, was die Fraktion selbst angestoßen habe, werde gelobt.
Die Bewertung ist Teil der Serie „Fünf Fraktionen und sechs Antworten“. Seit einem Jahr ist Nico Klose Oberbürgermeister von Neubrandenburg; zum Jahrestag baten die fünf Fraktionen der Stadtvertretung ihn zu benoten – wie in einem Schulzeugnis. Alle Fraktionen erhielten dieselben Fragen: zehn gleiche und zwei eigene, darunter zwei Notenfragen für Fleiß, Betragen, Mitarbeit und Ordnung sowie eine Gesamtnote. Jeden Tag kommt eine Fraktion zu Wort, geordnet nach ihrer Größe; keine kannte die Antworten der anderen. Am Ende antwortet Klose selbst. Die Urteile fällt die Stadtpolitik, nicht die Redaktion.
Eigene Linie im Bau-Turbo bestätigt
Ihren Anteil macht die CDUplus an mehreren Vorhaben fest. Dass Klose seit Juli Bauen, Wirtschaft und Investitionen bei sich bündelt, setze „eine Forderung um, die wir selbst im OB-Wahlkampf erhoben haben“, teilt Bromberger mit. Auch der Bau-Turbo, der dem Oberbürgermeister mehr eigene Entscheidungen erlaubt, bestätigt nach Ansicht der Fraktion die eigene Linie – er sichere Handlungsfähigkeit. Endgültig entschieden werde über diesen Punkt aber erst Ende August.
Schwimmhalle als eigener Erfolg
Auch am Ersatzneubau der Schwimmhalle reklamiert die Fraktion Anteil. Die Planungen habe man „maßgeblich mit vorangetrieben“, erklärt Bromberger. Für eine Variante mit sechs 50-Meter-Bahnen hätten sich Beirat und Stadtvertretung „einstimmig“ entschieden, die Bewerbung um Bundesfördermittel sei „fristgerecht“ erfolgt. Beschlossen ist der Bau damit jedoch noch nicht: Baubeschluss und Finanzierung stehen aus.
Mehr Sichtbarkeit gewünscht
Trotz des Lobes formuliert die Fraktion Vorbehalte. Kloses zurückhaltenden Stil wertet sie als Stärke, er arbeite „sachorientiert und verlässlich“ – „mehr öffentliche Kommunikation würde bestimmt guttun“, schränkt Bromberger allerdings ein. Ausbaufähig bleibe die persönliche Sichtbarkeit im Stadtbild. Die verpasste Bundes-Sportstättenförderung nennt er „bitter“: Hier solle sich die Verwaltung künftig „frühzeitiger und intensiver“ um Fördergeld bemühen.
Noten nach eigenen Kriterien
Statt der erfragten Kopfnoten vergibt die Fraktion Zensuren lieber nach eigenen Kriterien. Aus Betragen, Mitarbeit und Ordnung werden Zuverlässigkeit, Umgang und Teamfähigkeit – jede Note eine Zwei, auch beim Fleiß. Klose lasse „seinen Worten Taten folgen“ und pflege ein „kollegiales Verhältnis zur Stadtvertretung“. Als Gesamtnote ergibt sich die Zwei, die für eine „solide und verlässliche Amtsführung“ steht.
Keine offene Rechnung
Den Verdacht, das milde Urteil könnte befangen sein, weist die Fraktion zurück. Dass Klose im Wahlkampf den CDU-Kandidaten Frank Benischke besiegte und der Beigeordnete Peter Modemann durch die Neuordnung Zuständigkeiten verloren hat, spiele keine Rolle. Man urteile „an der Sache, nicht an einem Wahlergebnis“, schreibt Bromberger, eine „offene Rechnung“ gebe es nicht. Dass der Ausschussvorsitzende Steven Giermann von der Fraktionslinie abwich, sei „gelebte demokratische Debattenkultur“.
