Deutschland hat 31 afghanische Staatsbürger per Flugzeug nach Afghanistan abgeschoben. Dies bestätigte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Rande der Sommerklausur der CSU-Landesgruppe im fränkischen Kloster Banz. Es habe sich um „überwiegend schwerste und schwere Straftäter, die mit Tötungsdelikten, Vergewaltigungen, Gewalttaten auffällig waren“, gehandelt, sagte Dobrindt wörtlich.
Ein Nicht-Straftäter an Bord
Eine der abgeschobenen Personen sei kein verurteilter Straftäter gewesen, sei aber zwingend ausreisepflichtig gewesen. Sie habe versucht, in einem anderen europäischen Land Unterschlupf zu suchen, sei dann aber nach Deutschland zurückgekehrt.
Weitere Abschiebungen geplant
Dobrindt betonte, dass die Bundesländer in den vergangenen Wochen darauf hingewiesen worden seien, dass Abschiebungen von ausreisepflichtigen Personen nach Afghanistan auch künftig möglich sein werden, selbst wenn es sich nicht ausschließlich um schwerste Straftäter handle. Die Bundesregierung verfolge ihre Migrationspolitik konsequent. Die Migrationswende werde „mit Kontrolle, Kurs und klarer Kante“ vorangetrieben.
Die von den Taliban geführte Regierung in Afghanistan sei verpflichtet, die Menschen aufzunehmen. „Das ist die Vereinbarung, die getroffen ist mit den Verantwortlichen in Afghanistan“, so Dobrindt.
