Für Baden-Württemberg ist es eine erfreuliche Nachricht: Einer der wichtigsten Posten im Bundestag, der Fraktionsvorsitz der größten Regierungspartei, soll an den bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei gehen. Der CDU-Politiker ist ein Südwest-Gewächs. Sein Wahlkreis Schwarzwald-Baar grenzt direkt an Tuttlingen, wo der frühere Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder zu Hause ist. Kauder sicherte Ex-Kanzlerin Angela Merkel fast 13 Jahre lang mit großer Loyalität ihre Machtbasis im Parlament. Ähnliche Erwartungen dürfte Bundeskanzler Friedrich Merz an den neuen Fraktionschef haben.
Führungsstärke und Fingerspitzengefühl
Aber auch für die Union selbst ist der geplante Wechsel von Frei zurück in die Fraktion ein guter Beschluss. Der 52-jährige ehemalige Oberbürgermeister von Donaueschingen kehrt sozusagen in sein natürliches Habitat zurück. Endlich kann er wieder die Öffentlichkeit suchen, etwa indem er in Talkshows Regierungspolitik erklärt. Auch das gehört demnächst, anders als im Kanzleramt, wieder zu seiner Jobbeschreibung. Freilich wird er auf seinem neuen Posten auch Führungsstärke brauchen, aber eben gepaart mit einem Gespür für die Abgeordneten. Seine Sympathiewerte im Parlament und darüber hinaus dürften deutlich über jenen des zurückgetretenen Jens Spahn liegen. Auch daraus könnte die Regierung neue Kraft schöpfen.
Beim Wechsel im Kanzleramt sollte es nicht bleiben
Unterm Strich erweist sich für Merz der Rücktritt von Spahn als ganz große Chance. Er hat nun die Möglichkeit, seine Regierung noch einmal neu aufzustellen. Dabei geht es nicht nur um den künftigen Chef im Kanzleramt. Der Bundeskanzler und auch sein Vize sollten sich vielmehr fragen, an welchen Kabinettsmitgliedern es liegt, dass das Ansehen der Regierung dermaßen schlecht ist – und entsprechend handeln. Glaubwürdigkeit sei das höchste Gut in der Politik, sagte Merz am Samstag. Dazu gehört aber auch Ehrlichkeit, sich selbst und anderen gegenüber, auch wenn es wehtut.
